Berlin
January 19, 2023

>> Position zur Ausgestaltung des Patentschutzes in der Pflanzenzüchtung (PDF)
>> Sortenschutz stärken und Patentierbarkeit einschränken (PDF)
>> BDP Erwartungen an die Politik (PDF)

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche hat der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) heute seine neue Position zum Patentschutz veröffentlicht. In einer Pressekonferenz warnte die BDP-Vorsitzende Stephanie Franck davor, dass Patente auf technische Erfindungen den Zugang zu neuen Technologien und biologischem Material blockieren könnten. Gleichzeitig könne auf diesem Weg eine Oligopolisierung der Branche begünstigt werden. „Um dies auszuschließen, spricht sich der BDP gegen die Patentierbarkeit von biologischem Material aus, welches auch in der Natur vorkommen oder entstehen könnte – unabhängig davon, wie es hergestellt wurde“, so Franck. 

Franck betonte die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums für die in Deutschland mittelständisch geprägte Pflanzenzüchtung. „Er schafft Anreize für Innovationen in Form neuer, verbesserter Pflanzensorten. Diese sind angesichts der sich wandelnden klimatischen Verhältnisse und der Notwendigkeit, die verfügbaren Ressourcen zu schonen, die Basis für die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung“. Die BDP-Vorsitzende unterstrich, dass besonders der Sortenschutz über die sogenannte Züchtungsausnahme den uneingeschränkten Zugriff auf aktuelle Sorten für weitere Züchtungen und die freie Vermarktung neuer Entwicklungen ermöglicht. „Der Sortenschutz ist das primäre Schutzrecht in der Pflanzenzüchtung und muss gestärkt werden. Damit verbindet der BDP auch die unbedingt notwendige Präzisierung der gesetzlichen Nachbaubestimmungen. Eine flächendeckende Bezahlung der Nachbaugebühren muss unbedingt sichergestellt werden. „Nur so können wir der Landwirtschaft auch zukünftig in einer Vielzahl von Kulturarten neue und verbesserte Sorten zur Verfügung stellen“, sagte Franck. 

Vor dem Hintergrund zunehmender Patentierungen im Bereich pflanzlicher Eigenschaften und moderner Genomeditierungsverfahren setzt sich der BDP für eine schnelle, rechtsverbindliche Lösung ein. „Um die Arbeitsfähigkeit in den Pflanzenzüchtungsunternehmen in der Zwischenzeit aufrecht zu erhalten, sollten Lizenzplattformen wie beispielsweise die ACLP (Agricultural Crop Licensing Platform) oder die International Licensing Platform Vegetable als Übergangslösung auch von der Politik gestärkt werden“, fordert Franck.

Für den Austausch zum Thema steht der BDP bereits auf der Grünen Woche am Stand 217 der Pflanzenzüchter und Pflanzenzüchterinnen auf dem ErlebnisBauernhof in Halle 3.2 bereit. Die neue BDP-Position kann HIER eingesehen werden.

Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP):
Der BDP bündelt die Interessen seiner Mitglieder aus den Züchtungsbereichen Landwirtschaft, Gemüse, Zierpflanzen und Reben sowie dem Saatenhandel. Rund 130 Unternehmen sind auf dem Gebiet der Züchtung und dem Vertrieb landwirtschaftlicher und gartenbaulicher Kulturarten tätig. Davon betreiben 58 eigene Zuchtprogramme. Die einzelnen Firmen arbeiten in der Regel an mehreren Fruchtarten. Der BDP setzt sich auf nationaler und europäischer Ebene für eine optimale Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Züchtung und die Saatgutwirtschaft sowie für die Organisation der Pflanzenforschung, für die Förderung neuer Technologien und die Weiterentwicklung des Sorten- und Saatgutwesens ein.

Website: http://www.bdp-online.de

Published: January 19, 2023