Germany
April 24, 2020
Im Vorfeld des Welttags des geistigen Eigentums am 26.4.2020 beklagt der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) Missstände bei der sogenannten Nachbauregelung, durch die den Pflanzenzüchtern in Deutschland Gebühren in Millionenhöhe entgehen. „Ihre hohen Investitionen in die Entwicklung neuer Sorten finanzieren Pflanzenzüchter über den Rückfluss von Lizenz- und Nachbaugebühren. Das potenzielle Aufkommen an Nachbaugebühren in Deutschland liegt bei ca. 31 Millionen Euro. Tatsächlich erhalten die Züchter jedoch nur 15,4 Millionen Euro. Dies gefährdet unmittelbar die Innovations- und Investitionsfähigkeit in der Züchtungsarbeit und somit die Zukunft der Landwirte“, erklärt BDP-Geschäftsführer Dr. Carl-Stephan Schäfer.
Der Schutz geistigen Eigentums hat in Europa und besonders in Deutschland einen hohen gesellschaftlichen Wert. Was das Urheberrecht bei Musik, Videos und Computerprogrammen ist, ist der Sortenschutz in der Pflanzenzüchtung, der durch den Patentschutz ergänzt wird.
Beim sogenannten Nachbau – dem Einsatz der eigenen Ernte zur Wiederaussaat im eigenen Betrieb – wird eine Kopie des geistigen Eigentums des Züchters genutzt. Auch in der Landwirtschaft sind Kopien von Saat- bzw. Pflanzgut ohne die Zahlung von Gebühren gesetzlich verboten, aber dennoch weit verbreitet. Handwerkliche Fehler in der Gesetzgebung und in der Auslegung schaffen Schlupflöcher, sich diesem System zu entziehen. „Das ursprüngliche Ziel, den Erfinder für seine Leistung zu entlohnen und ihn zu motivieren, weiterhin Entwicklungsarbeit zu leisten, wird somit verfehlt. Der Gesetzgeber muss hier dringend nachbessern und die Nachbauregelung so ausgestalten, dass die Pflanzenzüchter die ihnen zustehenden Gebühren in voller Höhe erhalten“, fordert Schäfer.
Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP):
Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) bündelt die Interessen seiner Mitglieder aus den Züchtungsbereichen Landwirtschaft, Gemüse, Zierpflanzen und Reben sowie dem Saatenhandel. Rund 130 Unternehmen sind auf dem Gebiet der Züchtung und dem Vertrieb landwirtschaftlicher und gartenbaulicher Kulturarten tätig. Davon betreiben 58 eigene Zuchtprogramme. Die einzelnen Firmen arbeiten in der Regel an mehreren Fruchtarten. Der BDP setzt sich auf nationaler und europäischer Ebene für eine optimale Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Züchtung und die Saatgutwirtschaft sowie für die Organisation der Pflanzenforschung, für die Förderung neuer Technologien und die Weiterentwicklung des Sorten- und Saatgutwesens ein.
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